Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorwort

Die unter www.move-hub.eu zur Verfügung gestellte Onlineplattform wird von der Move-Hub GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christian Zoller [Am Stadtgraben 5 in 88339 Bad Waldsee] (nachfolgend „Move-Hub“) betrieben.

Move-Hub GmbH ist die erste Online Plattform für Möbelhersteller und Transportdienstleister zur Optimierung logistischer Prozesse. Ziel ist es die smarte Organisation von Transportaufträgen, die Erhöhung der Auslastung von Ladeflächen und das Vermeiden von Leerfahrten sowie Standzeiten-somit die Erhöhung der Produktivität in der Logistikkette „Möbel“ insgesamt und der optimale Einsatz der bekannten knappen Ressource LKW-Fahrer.

Diese AGB regeln das Rechtsverhältnis zwischen Move-Hub und den Nutzern. Move-Hub wird nicht Vertragspartner der jeweils zwischen den Nutzern auf der Onlineplattform von Drittanbietern geschlossenen Verträge.

Die Nutzung des Dienstes ist nur Unternehmen im Sinne von § 14 BGB gestattet. Move-Hub behält sich vor, die Unternehmereigenschaft des Nutzers zu überprüfen und geeignete Nachweise zu verlangen.

1. Leistungsbeschreibung

Move-Hub stellt ein Arbeitsmittel („Tool“) online zur Verfügung, welches eine intelligente Auftragssuche mit permanent aktualisiertem Benachrichtigungsservice und eine grafische Visualisierung ermöglicht. Industrieseitig können verschiedene Verlader aus der Neumöbelbranche kooperieren und Ihre Frachten optimieren. Andererseits vermeiden Spediteure durch gezielte Ladungs- bzw. Rückladungssuche kostentreibende Leerkilometer. Ein wettbewerbsgeschuldetes Preisdumping unterbindet Move-Hub GmbH, denn die Börse bietet keine Auktionsmöglichkeiten und ist transparent.

2. Anmeldung & Nutzung

(1) Die Nutzung der Onlineplattform setzt eine Anmeldung voraus. Die Anmeldung ist ein Angebot des Nutzers an Move-Hub zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung der Onlineplattform („Nutzungsvertrag“) gemäß den Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen. Es steht Move-Hub frei, dieses Angebot anzunehmen oder abzulehnen.

(2) Die Anmeldung darf nur durch solche Personen erfolgen, die berechtigt sind, das Unternehmen, für das die Nutzung des Dienstes erfolgen soll, rechtsgeschäftlich zu vertreten.

(3) Der Nutzungsvertrag kommt dadurch zustande, wenn Move-Hub den Zugang zur Onlineplattform freischaltet.

(4) Move-Hub setzt voraus, dass alle Angaben, die die Nutzer machen vollständig und richtig sind und immer auf dem aktuellen Stand sind. Anmeldungen für Dritte ist nicht erlaubt und der Zugang darf  Dritten nicht ermöglicht werden.

(5) Bei der Anmeldung müssen ggfs. die jeweiligen Zugangsdaten der Drittanbieter zur Verfügung gestellt werden. Diese müssen ständig auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Für die Richtigkeit der Zugangsdaten trägt der Nutzer die Verantwortung. Ohne die Zugangsdaten der jeweiligen Drittanbieter ist eine Nutzung der Onlineplattform nur eingeschränkt möglich.

(6) Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Onlineplattform sind eine ausreichend schnelle Internetverbindung und einen der Browser Chrome (ab Version 52). Es ist Aufgabe des Nutzers, sicherzustellen, dass er die technischen Voraussetzungen erfüllt.

3. Gewährung der Nutzung der Plattform

(1) Move-Hub ist bemüht, die unter www.Move-Hub zur Verfügung gestellt Onlineplattform ständig zur Verfügung zu stellen. Jedoch kann keine 100%ige ständige und ordnungsgemäße Verfügbarkeit garantiert werden, da es vorkommen kann, dass eine Störung am Server oder sonstige nicht vorherzusehende Ereignisse den Betreib der Plattform stören können, auf die Move-Hub keinen Einfluss hat. Move-Hub haftet daher nicht für die ständige Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Onlineplattform.

(2) Darüber hinaus darf Move-Hub den Dienst zum Zwecke der Wartung vorübergehend abschalten („geplante Wartungszeiten“).

(3) Im Falle eines Ausfalls, wird der Nutzerkreis kurzfristig informiert. Move-Hub haftet für etwaige Schwierigkeiten und Probleme nicht.

(4) Move-Hub kann für etwaige Schäden wegen des Ausfalls nicht haftbar gemacht werden, sofern in § 5 nicht etwas anderes gilt.

(5) Der Nutzer ist verpflichtet, die vereinbarten Beschränkungen, z.B. in Bezug auf die Zahl der Lizenzen und die Zahl der User, einzuhalten.

4. Rechte an Inhalten, Software und Daten

(1) Der jeweilige Nutzer räumt Move-Hub im Zusammenhang mit der Nutzung der Onlineplattform www.move-hub.eu ein unentgeltliches, unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten und Informationen ein. Der jeweilige Nutzer bestätigt, dass er über dieses Nutzungsrecht frei verfügen kann und nicht in Rechte Dritter eingreift. Jeder Nutzer stellt Move-Hub von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen seines Nutzerverhaltens gegenüber Move-Hub erhoben werden, einschließlich der dadurch verursachten angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

(2) Die Onlineplattform und die über die Onlineplattform bereitgestellten Daten sind urheberrechtlich geschützt. Die Rechte an Software und Daten stehen im Verhältnis der Vertragspartner ausschließlich Move-Hub und ihren Lieferanten zu. Jede über die bestimmungsgemäße Nutzung des Dienstes hinausgehende Nutzung von Software und Daten, insbesondere das systematische Auslesen von Daten, die Weitergabe von Software oder Daten an Dritte und die Bearbeitung sind unzulässig. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen nicht verändert oder beseitigt werden.

5. Haftung & Gewährleistung von Move-Hub

(1)  Move-Hub haftet den Nutzern gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.

(2) In sonstigen Fällen haftet Move-Hub – soweit in Absatz 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Nutzer regelmäßig vertrauen dürfen (= Kardinalspflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist eine Haftung von Move-Hub vorbehaltlich der Regelung in Absatz 3 ausgeschlossen.

(3) Die Haftung von Move-Hub für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungs-beschränkungen und –ausschlüssen unberührt.

(4) Zudem haftet Move-Hub nicht für die Richtigkeit und Authentizität der von den jeweiligen Drittanbietern zur Verfügung gestellten Daten.

(5) Sollte die Onlineplattform einen Mangel aufweisen, so hat der Nutzer Move-Hub hierüber unverzüglich schriftlich unter genauer Beschreibung des Sachverhalts und Beifügung aller für eine Fehlerbehebung nützlichen Informationen zu unterrichten. Move-Hub wird ordnungsgemäß gerügte Mängel innerhalb angemessener Frist beseitigen. Schlägt die Mängelbeseitigung fehl und stellt dies für den Nutzer einen wichtigen Grund dar, so ist der Nutzer berechtigt, den Nutzungsvertrag ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen.

(6) Dem Nutzer ist bekannt, dass Datenbanken mit Karten, Verkehrsdaten und -prognosen, zur Kalkulation verwendete Zusatzdaten sowie Mauttarifinformationen die tatsächlichen Gegebenheiten nie vollständig abbilden können, da eine zeitliche Verzögerung zwischen einer Veränderung von Gegebenheiten und deren Berücksichtigung in der Datenbank technisch nicht ausgeschlossen werden kann. Solche Abweichungen sind kein Mangel.

(7) Darüber hinaus können in der Praxis gefahrene Strecken immer aufgrund der Nutzung unterschiedlicher Navigationssysteme oder aufgrund der jeweils aktuellen Verkehrslage von der auf dieser Seite berechneten Route abweichen. Move-Hub übernimmt daher keine Haftung in Bezug auf die Höhe der berechneten Mauten oder Kosten. Es können sich geringfügige Abweichungen gegenüber den vom Mautbetreiber in Rechnung gestellten Sätzen ergeben. Alle ausgewiesenen Mautbeträge sind daher als optimierte Näherungswerte zu verstehen.

6. Vergütung

(1) Der Nutzer zahlt Move-Hub eine Vergütung gemäß der im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preisliste. Gleichzeitig räumt er Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten und Informationen gemäß Punkt 4.1 ein. Die Preisliste ist im Internet auf der Internetseite www.move-hub.eu abrufbar.

(2) Zahlt der Nutzer die Vergütung nicht innerhalb der in Abs.2 genannten Frist, so ist Move-Hub nach vorheriger Mahnung berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Onlineplattform bis zum vollständigen Ausgleich aller Rechnungen zu sperren. Sonstige Ansprüche von Move-Hub wegen Zahlungsverzugs des Nutzers, insbesondere das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bleiben unberührt.

(3) Kommt der Nutzer mit der Zahlung der Vergütung in Verzug, so kann Move-Hub Verzugszinsen in Höhe von acht Prozentpunkten über dem Basiszinssatz nach §247 BGB verlangen. Das Recht von Move-Hub, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, bleibt unberührt.

(4) Move-Hub ist berechtigt, die vereinbarte Vergütung je einmal pro Kalenderjahr zum Ausgleich von Personal- und sonstigen Kostensteigerungen angemessen zu erhöhen. Move-Hub wird dem Nutzer jede Erhöhung der Vergütung schriftlich mindestens einen Monat im Voraus bekannt geben; die Erhöhung der Vergütung gilt nicht für Zeiträume, für die der Nutzer bereits Zahlung geleistet hat.

(5) Rechnungen werden ausschließlich in elektronischer Form übermittelt. Sofern eine Zahlung im SEPA-Firmenlastschriftverfahren oder im SEPA-Basislastschriftverfahren vereinbart ist, ist die Frist zur Vorabinformation auf mindestens einen Bankarbeitstag verkürzt.

7. Weitere Pflichten des Nutzers

Der Nutzer darf keine Software oder andere technische Einrichtungen verwenden, die das Funktionieren des Dienstes ändern, erweitern oder gefährden. Insbesondere darf der Nutzer nicht versuchen, mit anderen technischen Mitteln als einem regulären Internet-Browser auf den Dienst zuzugreifen.

8. Kündigung & Laufzeit

(1) Der Nutzungsvertrag beginnt mit Vertragsschluss (§ 2) und endet mit Ablauf von 12 Monaten nach Vertragsabschluss. Er verlängert sich um jeweils um weitere 12 Monate, wenn er nicht von einem Vertragspartner unter Beachtung einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt wird. Kündigung des Vertrages senden Sie bitte an info@move-hub.eu.

(2) Falls Move-Hub den Betrieb des Dienstes einstellt (z. B. weil Move-Hub eine funktional erweiterte Fassung des Dienstes (neues Release) am Markt anbietet) ist Move-Hub berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Kalendermonats zu kündigen.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund besteht für Move-Hub insbesondere dann, wenn der Nutzer sich in Zahlungsverzug befindet oder nicht unerheblich gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, insbesondere die Onlineplattform entgegen den Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen nutzt.

(4) Kündigungserklärungen sind nur wirksam, wenn sie schriftlich erfolgen.

9. Schlussbestimmungen

(1) Für sämtliche Verträge, die die Nutzung dieser Plattform betreffen, gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Als Gerichtsstand für Streitigkeiten, die die Nutzung dieser Plattform betreffen, gilt Bad Waldsee als vereinbart, soweit der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.

(3) Move-Hub behält sich das Recht vor, Bestimmungen dieser AGB oder auch der Beschreibungen auf den Internetseiten dieses Portals jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Hinsichtlich der angebotenen Leistungen des Portals wird jedwede Änderung dieses Angebotes dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt. Hierbei wird dem jeweiligen Nutzer die Fortsetzung des Nutzungsvertrages unter geänderten Bedingungen angeboten. Erfolgt von Seitens des Nutzers binnen einer Frist von sechs Wochen kein Widerspruch Seitens des Nutzers auf die Änderung hin, so gelten die geänderten AGB als gegenüber dem Nutzer als vereinbart. Sollte der Nutzer der Änderung innerhalb der 6-Wochen-Frist widersprechen, so besteht Seitens Move-Hub das Recht, den Nutzungsvertrag unter Haltung einer Frist von einem Monat zu kündigen.

(4) Hinsichtlich der Nutzung dieser Plattform sind ausschließlich die vorgenannten AGB gültig und bindend. Andere bzw. widersprechende Nutzungsbedingungen sind nicht bindend.

Sollten einzelne Teile oder Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Regelungen und Bestimmungen.

Stand: Juni 2018